Eigentlich wäre die Dringlichkeitssitzung nicht nötig gewesen – wenn nicht eine äußerst kurzfristige Gesetzes-Änderung vom Land den Moosdorfer Gemeinderat gezwungen hätte relativ raschzu reagieren. Denn ab dem 1. Februar ändert sich leider einiges in Sachen Kindergarten-Abgaben durch diese Neuerungen des Landes. Es ging also am Montag vor allem um die neue Kindergartenordnung und Kindergartentarifordnung.

„Ich sage euch ganz ehrlich, dass ich dieses Gesetz als recht übereilt und kurzfristig empfinde.“ erläuterte Bürgermeister Manfred Emersberger gleich zu Anfang der Sitzung. „Man hätte sich mehr Zeit nehmen sollen und auch den Gemeinden die Chance das ehrlich und gründlich zu bewerten und zu prüfen. Eine Einführung in diesem September hätte ich besser gefunden, um uns aus der Praxis die Chance zu geben das zu begutachten.“ Aber da dies offenbar nicht möglich war, wurde kurzfristig eine Dringlichkeits-Sitzung für den Moosdorfer Gemeinderat anberaumt. Und bei der Gelegenheit auch gleich noch das Thema Personal im Gemeindeamt besprochen, da sich Michael Welli, aktuell zuständig für den Bürgerservice, leider beruflich in eine andere Richtung entwickeln will.

Aber zunächst zum Thema Kindergarten und Kindergartenordnung – die natürlich auch Einfluss auf die Gebühren hat die Moosdorf erheben muss. Also auf die Kindergartentarifordnung

Neues in Sachen Kindergarten: Kindergartenordnung & Kindergartentarifordnung

Einige der Gemeinderäte teilten die Ansicht unseres Bürgermeisters, dass die Umstellung nicht nur sehr rasch kommt, sondern auch, dass vor allem das Thema Nachmittagsbetreuung darunter leiden könnte. Im Grunde geht es um folgende Veränderung:

Mit Beschluss des Oö. Landtags vom 07.12.2017 wurde mit dem Oö. Budget-Begleitgesetz 2017, LGBl. 94/2017, das Oö. Kinderbetreuungsgesetz (Oö. KBG) geändert. Es wird darauf hingewiesen, dass § 30 Oö. KBG mit 01.01.2018, die übrigen Bestimmungen dieses Landesgesetzes mit 01.02.2018 in Kraft treten. Die Oö. Elternbeitragsverordnung 2018 wurde in der Sitzung der Oö. Landesregierung am 15.01.2018 beschlossen und tritt ebenfalls am 01.02.2018 in Kraft.

Hauptinhalte:
• Einführung von Elternbeiträgen ab 13.00 Uhr für Kinder ab dem 30 Lebensmonat bis zum Schuleintritt außerhalb der weiterhin beitragsfreien Zeit bis 13.00 Uhr (Nachmittagstarif)
• korrespondierende Anpassung der Regelung zum Landesbeitrag
• gesetzliche Regelung des in Pilotprojekten erprobten Platz-Sharing
• erhöhte Flexibilität der Kinderzahlen in den Gruppen
• legistische Anpassungen

Aufgrund dieser Gesetzesänderungen war es mit Gemeinderatsbeschluss notwendig, die Kindergartenordnung und die Kindergartentarifordnung der Gemeinde Moosdorf entsprechend anzupassen. Beide Ordnungen sind an der Amtstafel und auf der Gemeindehomepage www.moosdorf.ooe.gv.at kundgemacht.

Quelle: Amtliche Mitteilung Gemeinde Moosdorf

Soweit der Text aus unserer Gemeinde-Mitteilung die in den nächsten Tagen auch an die Haushalte gehen wird. Der Gemeinderat hat in so einem Fall keine Möglichkeit, sich für andere Wege, die vielleicht besser in unsere Kindergarten-Praxis in Moosdorf passen würden zu entscheiden. Oder die Umsetzung abzuändern. Letztlich ist hier der Wille der Landesregierung ausgedrückt. Und um den Kindergarten zu betreiben ist Moosdorf – wie alle anderen Gemeinden – auf die Landesmittel angewiesen. „Wir werden versuchen diese Änderungen verträglich für Eltern, Kinder und unser Kindergarten-Personal umzusetzen. Aber die Änderung an sich ist eine klare Vorgabe an die wir uns halten müssen.“, schloss unser Bürgermeister diesen Punkt nach der Abstimmung ab.

UPDATE: Reaktionen auf die neue Kindergartenordnung und die Kindergartentarifordnung

Hier ein Update zum Thema vom 05.02.2018: Wie  in den Oberöstereichischen Nachrichten zu lesen war hat die Änderung auch bei anderen Gemeinden zu Verägerung geführt. Teils wegen der extrem kurzfristigen Umsetzung, die für die Gemeinden nötig war. Teils wegen der nun deutlich erhöhten Kosten der Nachmittagsbetreuung. Oder wegen beidem. Die ÖON schreibt: „Die Zahlen, die aus manchen Kommunen gemeldet werden, sind alarmierend.“ Gemeint sind die Zahlen der Abmeldungen von Kindern aus der Nachmittagsbetreuung.  „In Steyr, wo 320 Kinder für die Nachmittagsbetreuung in den Magistratskindergärten gemeldet waren, wurden bisher 170 Abmeldungen verzeichnet. In der Braunauer Gemeinde Lengau werden zwölf von 29 Kindern künftig am Nachmittag keinen Kindergarten mehr besuchen.“ erläutert das Blatt.

Insofern ist die Unzufriedenheit im Moosdorfer Gemeinderat auf jeden Fall kein Einzelfall. In den Argumenten der Leser des Artikels (sprich im Kommentarbereich) finden sich beide Lager, die Berfürworter der Änderung und die Gegner der Änderung, umfangreich – wenn auch nicht immer sehr höflich im Ton – wieder. Die einen finden, dass sich in den hohen Abmeldungen nur zeigt, dass das nie nötig war, sondern nur bequem. Die anderen argumentieren im Kern damit, dass damit vor allem Frauen die arbeiten benachteiligt werden und nun Gruppen insgesamt eingestellt werden müssen (weil die Zahlen zu gering sind). Das hat zur Folge dass durchaus auch die, die den Bedarf sehr wohl haben nun keine Angebot mehr vorfinden. Sicherlich ist die Abwägung der verschiedenen Argumente der Punkt gewesen, warum der Gemeinderat in Moosdorf sich etwas mehr Zeit zur Validierung des Ganzen gewünscht hätte.

Den ganzen Artikel findet ihr hier – bitte einfach klicken. 

Änderungen auf dem Gemeindeamt: Michael Welli verlässt den Gemeindedienst

Michael Welli wird leider den Gemeindedienst verlassen, weil er eine neue berufliche Richtung einschlagen wird. Bereits ab Mitte Februar wird also das Gemeindeteam erstmal seine Aufgaben mit übernehmen. Das gilt bis eine neue Person für diese Stelle gefunden ist. „Wir bedauern das sehr…“ sagt uns Amtsleiter Thomas Österbauer: „Aber natürlich wünschen wir ihm bei seinem neuen beruflichen Weg alles Gute.“ Und Bürgermeister Manfred Emersberger ergänzt: „Wir lassen Michael, der sich bei Kollegen und Bürgern gleichermassen beliebt gemacht hat, nur ungern ziehen. Aber berufliche Wege haben immer wieder Kreuzungen. Und er nimmt nun einen anderen Weg – auch wenn ihm wie auch uns der Abschied schwer fällt.“

Wir können uns dem nur anschließen als Redaktion der Moosdorfer Medien und wünschen Michael alles Gute. Und freuen uns, dass er uns zumindest als Gemeindebürger erhalten bleibt.