Ein entscheidender Gerichts-Termin für die Dorfmobil Zukunft

Vielleicht habt ihr schon davon gehört: das Dorfmobil steht derzeit auf dem Prüfstand des Landesverwaltungsgerichtes. Hier ein paar aktuelle Informationen nach dem Gerichtstermin.

Die Moosdorfer bei Gericht

Moosdorf macht mobil – das ist das Motto des Dorfmobil-Vereines. Und das läuft seit einigen Jahren als soziales Projekt ganz hervorragend bei uns. Nun wurde aber – wie schon bei der Jahreshauptversammlung 2016 berichtet – auf Initiative der Wirtschaftskammern Braunau und Linz, die Gewerbebehörde Braunau auf unser Dorfmobil aufmerksam gemacht. Die Behörde kam dadurch zu der Annahme, dass hier ein gewerberechtliches Problem vorliegt. Daraufhin wurde ein Verwaltungsstrafverfahren mit dem Vorwurf der „gewerbsmäßigen Ausübung des Taxigewerbes ohne Konzession“ gegen die Obfrau des Vereins Barbara Zimmermann eingeleitet. Gemeinsam mit der Gemeinde Moosdorf und mit Unterstützung des Rechtsanwaltes Dr. Priller wurde gegen diesen Vorwurf Berufung eingelegt. Die Verhandlung an der die Obfrau, der Bürgermeister Manfred Emersberger und einige Dorfmobil-Vereinsmitglieder teilnahmen fand am 08. März in Linz statt. „Mit einer Entscheidung ist aber erst in ca. 2-3 Monaten zu rechnen.“, erklärte der Bürgermeister nach der Verhandlung.

Das Landesverwaltungsgericht

Der Verein Moosdorf macht Mobil hofft natürlich auf ein positives Urteil. „Wir alle wollen weiterhin ehrenamtlich in unserer Gemeinde helfen, dass alle mobil sein können. Und so den Bürgerinnen und Bürgern die Vereinsmitglieder sind weiter die aktive und unabhängige Teilnahme am Leben ermöglichen. Also Daumen drücken!“ meint die Obfrau. Aktuell gibt der Verein aber keinerlei weitere Statements zu dem laufenden Verfahren ab.