Hier schon mal als kurze Vorabinformation: wie wir heute morgen erfahren haben, hat das Landesverwaltungsgericht Oberöstereich im Sinne unseres Dorfmobiles entschieden. Erste Infos zum Urteil vom Gericht haben wir für euch zusammengestellt.

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Wie bekannt gab es ja eine Klage beim Gericht (Landesverwaltungsgericht Oberöstereich) gegen Dorfmobil Obfrau Barbara Zimmermann wegen des Vorwurfes „gewerbsmässig“ Beförderungen anzubieten. Diese Klage wurde vom Gericht heute abgewiesen. Hier ein Auszug aus der Pressemeldung der Medienstelle des Gerichts:

„Nach Ansicht des Landesverwaltungsgerichtes übernimmt jedoch der
konkrete Verein zwar ähnlich einem Taxi-Unternehmen Beförderungstätigkeiten,
verfolgt damit aber eindeutig soziale, gemeinnützige Zwecke. Der Verein ist
nämlich von vorne herein so angelegt, dass er nur durch den Empfang von
Förderungen durch die Gemeinde seine Funktionsfähigkeit aufrechterhalten kann.
Zudem werden auch die durch die Vereinstätigkeit entstehenden Verluste von der
Gemeinde abgedeckt.
Der Verein trägt daher bei Ausübung der Beförderungstätigkeit kein
unternehmerisches Risiko und wird diese Tätigkeit demnach auch nicht
selbstständig im Sinne der Gewerbeordnung ausgeübt.
Da somit von keiner gewerbsmäßigen Tätigkeit des Vereines auszugehen
ist, war das angefochtene Straferkenntnis aufzuheben.“

Quelle; Medienstelle Landesverwaltungsgericht Oberösterreich

Demnächst werden wir euch hier dann ausführlicher zu diesem Thema, der Entscheidung des Gerichts und wie es nun beim Dorfmobil weitergeht informieren.

Der ursprüngliche Bericht zum Verfahren am Gericht findet sich hier:

Ein entscheidender Gerichts-Termin für die Dorfmobil Zukunft